Kritikvielfalt und Meinungsverschiedenheiten
Politik kann auch auch Spaß machen, ist aber immer todernst. Was geht in deinem Staat und deiner Kommune. Mich interessiert es und bilde mir deshalb gerne eine Meinung, die ich hier herausposaune. Was mir nicht passt, wird argumentativ niedergemeiert. Logisch.
Was ist Sozialismus, welche Ziele hat der Sozialismus und ist Sozialismus nur für den Proleten da? Viele dumme Fragen, aber weil Autofahren wirklich dumm macht, sind die richtigen Antworten um so wichtiger. Klimagerechtigkeit und solidarische Landwirtschaft sind jedenfalls, soweit vorab, absolut sozialistisch. Autogerechtigkeit indes ist einfach bloß schwerst antisozial.
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Geht’s also noch asozialer? „Antragsteller ist das von Franziska Giffey regierte Land Berlin. Dort ist die Nachfrage nach #PCRTests aktuell zum Teil größer als das Angebot.“ Ulrike Gote (#Grüne) heißt die aus Kassel importierte Fehlbesetzung von Bettina Jarasch (Die Grünen). Seit November 2021 ist Omikron bekannt, doch erst im Januar 2022 will Gesundheitsministerium im Bund mal prüfen lassen, ob Schnelltests die Variante überhaupt erkennen und Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote will kostenlose PCRTests abschaffen lassen. Das ist Teil der voranschreitenden Durchseuchungspolitik im real existierenden Kapitalismus.
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Frank Walter Steinmeier gilt als Zuflüsterer des Agenda-2010-Archtekten Ex-Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Die antisoziale Hartz4-Reformpolitik der sPD lobte Steinmeier als soziale Errungenschaft; hingegen sei das Programm der Linkspartei ein „sicherer Weg in die Armut“. Steinmeier indes befürwortetet sPD-Positionen wie zum Beispiel „Rente mit 67“ und die Ausweitung des Leistungsumfanges der Pflegeversicherung. Und in Sachen Menschenrechte sind die Missetaten unverzeihlich.
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Der kleinste Partner der kommenden Ampelkoalition hat das Wahlprogramm der Grünen blutig gepoppt. Kein schönes Bild, aber leider wahr. Die FDP prägt die Ampel gelb und neoliberal antisozial. Unterstützt wird der Coup von der SPD. Die von Olaf Scholz in Kanzleramt geführte Partei, macht sich nach der erfolgreichen Bundestagswahl sozialpolitisch kaum bemerkbar als immerhin stärkste Kraft der politischen Konstellation. Wer hat euch verraten? Die Sozialdemokraten! Aber das kennt man ja schon von der vom Seeheimer Kreis dominierten Arbeitgeberpartei.
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Darf man die SPD unterstüzen oder gar als kleineres Übel gegenüber dem Konservatismus der CDU akzeptieren? Natürlich darf man das in einer Demokratie. Falsch ist es trotzdem. Die SPD ist nämlich tödlich, die SPD ist ein bedauerlicher Fehler der Arbeiter_innen-Bewegung, die dem Marxismus und Sozialismus schweren Schaden zugefügt hat. Warum? Da werde ich folgend weiter ausformulieren.
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Das Wahlchaos in Berlin hat mir heute meinen neuen Teilzeitjob gekostet. Okay, ein bisschen lag es natürlich auch an meiner im stressig-nervigen Berlin erworbenen bzw. verstärkten Impulskontrollstörung… „Arbeit geht vor“, meinte der Kollege am Telefon als ich in der der Warteschlange vor dem Wahllokal in Berlin-Neukölln meinen Arbeitgeber anrief, um mich fürs mutmaßliche zu spät kommen zu entschuldigen. Da bin ich ausgeflippt…
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Mit der Parole „Kiez statt Kapital“ blinkt iein Kreuzberger Sozialdemokrat links, während Giffey betont: „Wir wollen keine Investoren verschrecken.“ Nur ein Beispiel für die innere Zerrissenheit der maroden Berliner SPD. Die SPD hat mit Giffey an der Spitze ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Die SPD ist in Berlin unwählbar geworden für linksgrüne Wähler:innen.
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Die Entlastung der Familie von Aufgaben der modernen Gesellschaft ist der erste Schritt auf dem Weg zur Ausmerzung der angeblich traditionellen Familie und wurde freilich längst beschritten. Doch das Recht auf Wohnraum fehlt leider nach wie vor. Nicht nur in den USA, auch in der BRD sind Menschen obdachlos, weil sie als Homosexuelle, Transidenten oder was auch immer nicht gewünscht sind im diesbezüglich wenig sozialem Mikrokosmos des familiären Umfelds. Darum: Schafft die Familie ab, rettet das Weltklima!
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Der Wahl-O-Mat ist euch ein Begriff und mein Wahlergebnis kennt ihr auch, doch was ist der Progressomat? Den alternativen Wahlomaten stelle ich kurz vor und selbst nehme ich jetzt quasi parallel am Parteiencheck der Progressomaschine zur Bundestagstagswahl am 26. September 2021 teil.
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Abrüstung wieder zum Grundpfeiler sozialdemokratischer Außenpolitik machen: „Liebe Genossinnen und Genossen, auf Anregung der Landesgruppen Niedersachsen und Hamburg bieten wir euch einen Flyer zum morgigen Antikriegstag an. Urlaubsbedingt erfolgt die Versendung über meine private Mailanschrift“, schreibt die Sozialdemokratin Hilde Mattheis und Bundesvorsitzende des Vereins „Die Linke in der SPD“ (DL21) und fügt mit solidarischen Grüßen an: „Bitte nutzt den Flyer für eure politische Arbeit.“ Der Bitte komme ich gerne nach und veröffentliche die Forderung vom DL21, die „Abrüstung wieder zum Grundpfeiler“ sozialdemokratischer Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Ein klares Nein zu Killerdrohnen wird gleichwohl formuliert. Geben wir dem Frieden eine Chance.
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