Wählt ihr mich als Zielgruppe, dann wählen euch andere Arbeiter:innen wieder gerne

Echte Basisdemokratie 2021: Nur zwei Bedingungen, um SPD zu wählen

Aber spätestens ab genau jetzt hat die SPD ein sehr großes Problem. Denn noch in diesem Jahr (Herbst 2021) möchte ich als zugewanderter Berliner nämlich bei den Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen meine Kreuze endlich mal wieder mit wirklich gutem Gewissen und gut gelaunt bei der SPD machen können. Dafür stelle ich als „Bergarbeiter-Sohn aus dem nördlichen Ruhrgebiet“ bloß zwei Bedingungen, die aber nach über 20 Jahren Abstieg der SPD seit an seit von wirtschaftsfreundlichen Politiker:innen wie Schröder, Steinbrück, Schulz und Scholz oder Klingbeil, Heil und Giffey auch überhaupt nicht mehr verhandelbar sind.
1. Die Berliner SPD bekennt sich zur rot-rot-grünen Koalition und lehnt als Gesamtpartei, auf einem Parteitag beschlossen, noch vor Beginn des ritualisierten Wahlkampf-Zirkus‘, eine Zusammenarbeit auf Koalitionsebene mit der CDU oder FDP für mindestens zwei folgende Legislaturperioden strikt ab.
2. Die SPD im Bund gibt bekannt, dass SPD entweder eine rot-grüne Koalition oder die Oppositionsführung anstrebt. Das klare Nein zur CDU-GroKo muss ebenfalls auf einem Sonderparteitag oder besser via Mitgliederentscheid beschlossen und niet- und nagelfest besiegelt werden.
Begründung: SPD zum linkssolidarischen Lagerwahlkampf gegen Konservatismus wappnen

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Zitat von Tim Renner aus Kandidatenbrief von Ende 2019 zum Mitgliederentscheid der SPD Neukölln über Direktkandidatur für den Bundestag im Jahre 2021

Selbstzerstörung der Sozialdemokratie stoppen. Vorwärts in die Opposition. SPD rundum rot erneuern und damit retten

Parteibosse in die Produktion: Wohnungslose in die Machtzentralen. Holen wir uns die SPD zurück… Wählt alles auf Landes- und Bundeseben, aber vorerst bloß nicht die SPD, die SPD braucht eine kräftige Ohrfeige, um wieder zur Besinnung zu kommen. Rote Hilfe für die SPD tut Not, aber Vorstand der SPD nimmt Hilfe nicht an und pfeift stattdessen dreist auf Basisdemokratie. Macht Olaf Scholz wider Mitglieder-Votum zum Kanzler-Kandidaten. Das ist Selbstverstümmelung. Die SPD ist ist die Selbstbeherrschung und Bodenhaftung abhanden gekommen, die SPD ist nicht mehr Herrin ihrer Sinne. Die SPD hat komplett den Verstand verloren. Die SPD gehört raus aus der Regierungsverantwortung, die SPD braucht eine seelisch-moralische Gesundheitskur in der Opposition. Die SPD muss sich erneuern und rehabilitieren. Opposition ist nicht Mist, Opposition ist die letzte Rettung.

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B- wie Bezahlschranke

B – wie Bezahlschranke – Politikerinnen hinter der Paywall ist ein Mangel an Informationsgerechtigkeit und wenig bürgernah

Eine schreiende Ungerechtigkeit mit konkreten Folgen. 14 Millionen Wahlberechtigte haben bei der letzten Bundestagswahl ihr Recht aufs Wählen nicht wahrgenommen. Diese Menschen zeigten kein Intresse an politischer Partizipation und gehören aber einer Gruppe von Benachteiligten an, denen die strukturell antisoziale und ausgrenzende Politik täglich übelst mitspielt. Dieselbe Gruppe ist von politischer Partizipation weitgehende ausgeschlossen. Den Konzernverlagen, die ihre Medien mit Bezahlschranken (paywalls) bestücken, gehört dafür eine Mitschuld in die überteuerten Schuhe geschoben. Denn Informationsgerechtigkeit ist die Voraussetzung für gleiche Chancen innerhalb der politischen Partizipation. Bezahlschranken sind antidemokratisch und Paywalls dienen dem Zweck, das kapitalistische System aufrecht zu halten. Paywalls sind eine politisch motiviere Repression. Wahr ist: Journalismus bauen kapitalistische Konzernverlage kontinuierlich ab. Indes immer mehr politische Themen hinter der Bezahlschranke verschwinden. Dies ist ein Boykott-Aufruf!

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Männer sind geil

Mehr Emanzipation wagen. Männer raus aus den Köpfen, toxische Männlichkeit raus jedem Diskurs – 100 Prozent Frauenquote!

Erst heute festgestellt, Männer fühlen sich sehr schnell provoziert, auf den Schlips getreten, zu wenig gehört, zu wenig beachtet, Männer nerven. Wer mehr Politik wagen will, muss unbedingt die Partizipation von Frauen stärken. Frauen bestärken, sich einzumischen, ist ein wichtiges Instrument mehr Basisdemokratie in den demokratischen Parteien zu etablieren. Frauen sind demokratischer als Männer. Mehr Demokratie wagen – Männer-Übermacht raus aus den Parlamenten.

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Herzliche Grüße von SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

SPD-Erfolge der GroKo, Arbeits- und kinderlose Menschen gucken scheinbar in die Röhre

Mehr Kindergeld. Mehr Netto vom Brutto. 90% zahlen keinen Soli mehr. Mehr für Alleinerziehende. Die Grundrente ist da. Der Mindestlohn steigt. Nicht ein SPD-Erfolg aus der GroKo betrifft den Alltag von öfters arbeits- und dauerhaft kinderlosen Menschen. Den Armen und Schwachen eine Stimme zu geben, ist die Kernaufgabe der Sozialdemokratie. Das diese Menschen jedoch immer wieder leer ausgehen ist ein strukturelles Problem. Das muss besser werden, liebe Genoss:innen. Mehr demokratischen Sozialismus wagen, bitte. Es wird Zeit.

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Wirtschaft muss reguliert werden.

Macht Büros zu! Nein zur Diktatur am Arbeitsplatz. Duldet keine demokratiebefreite Zonen! Mehr Generalstreik wagen.

Mitbestimmung am Arbeitsplatz fehlt. Die gilt es einzufordern. Die Demokratie darf nicht an der Bürotür oder am Werkstor enden, das ist der Demokratie unwürdig. Holt euch in die Demokratie in die Firma, schafft die Wirtschaftsdemokratie. Fordert Eure Grundrechte ein. Von mir aus gerne mit einem Generalstreik – mit Wumms. Das rettete sogar Leben, weil ein Stillstand auch die Verbreitung vom Corona-Virus eindämmte. Ein Streik gegen die Unvernunft und Gier einzelner Unternehmer:innen ist moralisch und ethisch einwandfrei. Wenn die Politik versagt, müssen Bürger:innen mehr Krawall wagen, wagt den Generalstreik. Seid solidarisch. Humanismus tut Not. Bleibt zu Hause.

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