Autobahn-Wahnsinn: A100 findet Giffey von der SPD dufte. Das entlastete die Außenbezirke, lügt die Autolobby in Berlin

SPD zerstören, solidarischen Humanismus und die Sozialdemokratie retten

Der Bevölkerung des Nationalstaates BRD droht im Herbst 2021 eine FDP-Regierung. Zu verdanken ist das dem üblem Opportunismus der wirtschaftskriminellen SPD. Von der grünen Partei, die sich in Bundesländern längst zum Vollstreckungsgehilfen der CDU gemacht hat, ganz zu schweigen. Wie die Grünen, ist auch die SPD eine schnöde kapitalistische Kriegstreiberpartei, die mit Sozialismus und Marxismus lediglich unrühmliche Stellen in Geschichtsbüchern teilt.

Update_15.10.2021: Die Zeichen stehen auf Ampel: Keine Vermögensteuer, aber Sanktionen aufs umgetaufte #Hatz4 bleiben. Kein Mietendeckel, kein Tempolimit, keine Bürgerversicherung, sondern Zweiklassensystem in der Gesundheit. Wer hat euch verraten? Sozialdemokraten. Wer hatte recht? Liebknecht! #Ampel

Aus Hart4 wird jetzt Bürgergeld, sonst ändert sich wohl nix: Sanktionen bleiben!
Ampel traut sich, was Jamaika nicht wagen würde – Sozialabbau! Was alles fehlt für Gerechtigkeit!

365€-Ticket

Mietenstopp

Bürgerversicherung

Gerechtere Steuern

Befristungen bei Arbeitsverträgen stoppen

Klimaneutralität 2035

Elternunabhängiges BaföG

#Mindestens600 Euro, stattdessen bleibt Hartz4 inklusive Sanktionen und der asoziale Scheiß wird von FDP. Grünen und SPD bald Bürgergeld genannt….. Update – Ende…

Einiges Nettes steht ja drin, aber die neoliberale Richtung der Ampel ignoriert und zementiert Ungleichheit.

Berlin 28.09.2021 Eine utopische Hypothese: Eine „Jamaika“-Regierung aus CDU, Grünen sowie FDP versprechen klimaschützendes Wirtschaftswachstum und die SPD führt lieber eine starke linkssolidarische Opposition an. Das brächte die Grünen in Zugzwang ihr recht soziales Programm gegenüber der geschwächten Union durchzuboxen und der Bevölkerung des Nationalstaates BRD etwas mehr soziale Gerechtigkeit. Zudem ermöglichte das von einer vorstellbaren toughen SPD, durch totale FDP-Verweigerung provozierte Szenario sogar die absolute Mehrheit für die erneuerte SPD bei den Bundestagswahlen im nächsten Wahljahr 2025.

Für Posten und Pfründe legen sich CSU, #sPD, CDU, die Grünen und FDP wirklich mit jedem ins Bett und dazu ist diesen „bürgerlichen Parteien“ auch jedes Mittel recht. #Jamaika – ein Träumchen.

Twitter

Sofern die FDP tatsächlich eine Koalition mit den Grünen für eine komplette Legislaturperiode durchhielte. Doch aus der Traum: Opportunismus und politische Inkohärenz führen die echte (wirtschaftskriminelle) SPD straight in die Ampelkoalition und damit die parteilich organisierte Sozialdemokratie weiter auf dem Weg in die „gesellschaftliche Mitte“ und somit vorwärts in die politische Bedeutungslosigkeit. Das kurze Aufbäumen der dahinsiechenden SPD im Wahlkampf 2021 auf Kosten der CDU und Die Linke nivelliert bloß die Fallhöhe des finalen SPD-Absturzes.

Antidemokratisch antisozial: „Opposition ist Mist“, findet die SPD, aber Opportunismus sei geil.

Ja, ich dachte mal, Personen wie Schröder, Clemens, Steinbrück, Schulz und Scholz oder Buschkowsky, Giffey, Hikel und Sarrazin seien lediglich bedauerliche Unfälle, die der Sozialdemokratie unglücklicherweise zustoßen im ungerechten Kapitalismus. Stimmt aber gar nicht, die von wohlhabenden Beamten, besser verdienenden Akademiker:innen und bürgerlich Besitzenden dominierte SPD ist in Wirklichkeit eine wilhelminisch geprägte Fehlkonstruktion aus dem vorletzten 19. Jahrhundert. Die SPD stellt allein in ihrer bloßen Existenz ein gesamtgesellschaftliches Problem dar.

Wir haben die Bundestagswahl gewonnen. Das vierte Mal nach 1972, 1998 und 2002 liegen wir auf Platz eins. Das ist historisch. SPD, Grüne und FDP sind die Gewinner, Armin Laschet und die Union die klaren Verlierer dieser Wahl. Damit liegt der Auftrag zur Regierungsbildung ganz klar bei Olaf Scholz und der SPD. Der Parteivorstand hat beschlossen, dass wir mit einem sechsköpfigen Team in die Verhandlungen mit den Grünen und der FDP gehen: Olaf Scholz, Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich, Malu Dreyer und ich, Lars Klingbeil. Wir gehen in diese Gespräche mit der gleichen Geschlossenheit, die uns im Wahlkampf ausgezeichnet hat. Wir wollen eine Zukunftsregierung, die die großen Aufgaben der 2020er Jahre anpackt: Eine Gesellschaft des Respekts, die industrielle Modernisierung unseres Landes, den Klimawandel aufhalten und ein souveränes Europa.

Lars Klingbeil, E-Mail-Newsletter an (Ex-)Mitglieder

Die SPD ist völlig überholt und obsolet, die SPD kann nicht nur weg, sondern muss mittelfristig konzertiert zerschlagen, nachhaltig zerstört und politisch endgültig zermalmt werden, um das politische Konzept vom solidarischen Humanismus weltweit zu retten. Wer hat euch verraten? Die Sozialdemokraten! Das ist kein albernes Singspiel, sondern Konzept der SPD seit über 100 Jahren. Immer wieder verhinderte die SPD fortschrittliche Projekte hin zur Wirtschaftsdemokratie oder Sozialisierung von Wohnraum. Genug ist genug.

SPD – ein Bremsklotz am Bein der Arbeiterinnen und nützlicher Kapitalismus-Idiot

Seit Jahrzehnten ging keine sozialpolitische Innovation mehr von der vom Kapitalismus korrumpierten SPD aus. Im Gegenteil: Im Widerstand zur autogerechten Beton-Partei SPD stellten die aus der Sozialdemokratie abgespaltenen Grünen Themen wie Umweltgerechtigkeit und Mobilitätsgerechtigkeit aufs politische Tableau. Erst auf Druck der post-stalinistischen „Die Linke“ nahm sich die wirtschaftsnahe SPD des Themas „Mindestlohn“ und fast 20 Jahre später (Im Wahlkampf 2021 mit dem korruptionsbeschädigten Olaf Scholz) der Korruptionsbekämpfung an. Im 21. Jahrhundert verlor die SPD jegliche Hemmung und stellte das größte Sozialabbau-Projekt der BRD auf die Beine. Bedingungslose Solidarität gab es mit einer kriegstreiberischen US-Regierung und wurde 2001 von SPD-Boss Schröder politisch befohlen. Die Freiheit am Hindukusch zu verteidigen, sei Aufgabe deutscher Soldatinnen im militärisch besetzten Afghanistan, propagierte die SPD 2002 als Regierungspartei, um sodann die Arbeiterklasse im Inland zu enteignen, mit den kommenden Hartz4-Gesetzen der Freiheit zu berauben, mit Sanktionen für Armut zu bestrafen und mit bürokratisch aufgeblähtem Jobcenter-Terror überwachend zu durchleuchten. „Basta!“

Wirtschaftskrimineller SPD-Sumpf: Olaf Scholz-Vetrauten Johannes Kahrs droht Knast

Die Ex-SPD-Poltiker und die Beamtin sollen der Privatbank MM #Warburg geholfen haben, Taterträge aus illegalen #CumEx-Geschäften zu behalten. Im Strafgesetzbuch ist dies als „Begünstigung“ festgehalten – und wird im Falle einer Verurteilung mit bis zu 5 Jahren Haft geahndet

Massimo Bognanni

House of Kahrs: Im Herbst 2021 geht die Cum Ex-Steuerparadies-Partei – nach Helmut Schmidt – abermals mit der nun nur noch neoliberalen Arschloch-Partei FDP bundesweit ins Bett. Und in meinen Wohnbezirk Neukölln in Berlin hat die von der eigenen Partei enttäuschte CDU-Klientel der Alten und Besitzenden aus Buckow und Rudow den Giffey getreuen Bezirksbürgermeister Martin Hikel (#SPD) an der Macht gehalten. Toller Erfolg für den Konservativen. Es ist zum vors Rathaus kotzen.

Mir ist restlos die Lust auf bürgerliche Parteien genommen worden. Austritt aus dem #sPD-Kosmetikstudio #DL21 folgt? Nein! 

Im Inland repressiv, tödlich im Ausland: SPD ist Sargnagel vom Sozialismus

Kurze Erinnerung! Weiland im Inland die Arbeiterklasse an die FDP verraten wird, ist der sozialdemokratische und olivgrüne Bomber 90-Krieg für Mädchenschulen der kapitalistischen Kriegstreiber:innen-Parteien für die im Stich gelassenen Ortskräfte und deren Angehörige in Afghanistan noch lange nicht vorbei. Dort treiben Terrorgruppen nun munter Handel mit dem imperialistischen PostMaoismus aus China und treten Menschen- und Arbeiter:innen-Rechte im wahrsten Sinne des Wortes mit bestiefelten Füßen. Die SPD hofft derweil auf „gemäßigte Taliban“ in der von Chinas Kapitalismus abhängigen islamofaschistischen Terror-Regierung.

In #Afghanistan haben die #Taliban Barbieren verboten, ihre Kunden zu rasieren. Jeder, der die Anordnung verletzt, wird bestraft, beschweren darf sich niemand. Das Verbot gilt allerdings nur in einer Provinz in Afghanistan.

RND, Twitter
Unrühmliche Stellen in Geschichtsbüchern bezüglich Marxismus und Sozialismus

Darf man die SPD unterstüzen oder gar als kleineres Übel gegenüber dem Konservatismus der CDU akzeptieren? Natürlich darf man das in einer Demokratie. Falsch ist es trotzdem. Die SPD ist nämlich tödlich, die SPD ist ein bedauerlicher Fehler der Arbeiter_innen-Bewegung, die dem Marxismus und Sozialismus schweren Schaden zugefügt hat. Warum? Das werde ich folgend weiter ausformulieren. Vorab: Bin übrigens auch schon Ex-Grüner und habe als Ex-SPD-Mitglied persönlich üble Erfahrungen innerhalb der Neuköllner SPD mit Opportunismus und Karrieregeilheit auf Kosten sozialdemokratischer Ideale gesammelt. Diese politischen Experimente führten zu einem klaren Ergebnis. Mir ist restlos die Lust auf bürgerliche Parteien genommen worden. Austritt aus dem #sPD-Kosmetikstudio DL21 folgt schon bald? Nein!

„Das Forum Demokratische Linke 21 wurde im Jahr 2000 mit dem Ziel gegründet, linke Kräfte innerhalb der SPD zu bündeln, basisorientiert zu arbeiten und Mehrheiten inner- und außerhalb der SPD für linke Politik zu erkämpfen. Aufbauend auf den Grundwerten der Sozialdemokratie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität treten wir für eine moderne, linke und progressive Politik innerhalb der SPD ein.“

Forum Demokratische Linke, DL21

Dass ich die SPD so ätzend finde, liegt mutmaßlich an meiner ideologischen Zuneigung zum „orthodoxen Trotzkismus“. Wer solidarischen Humanismus wirklich möchte, sollte sich bilden und wissen, worauf die Arbeiter:innen auf der ganzen Welt bauen können. Es ist nicht die burokratisierte Sozialdemokratie und schon gar nicht der faschistoide Post-Stalinismus in all seinen Querfront-Schattierungen von Die Linke über MLPD bis zur DKP. Und nationalistisch gibt es schon gar keine soziale Gerechtigkeit. Möglich ist, die Basisdemokratie in der Parteienlandschaft zu stärken, die außerparlamentarische Opposition zu unterstützen, Solidarität mit Marginalisierten in der Praxis, also im Alltag zu leben, das Durchsetzen von Grundrechten zu flankieren, bessere Arbeitsbedingungen zu fordern, weniger Lohnarbeit nachzugehen, aber mehr Lohn zu verlangen. Mehr Krawall wagen gegen mörderischen Militarismus und zerstörerischen Kapitalismus, tut Not. Die Lohnarbeiter:innen-Bewegung braucht eine radikaldemokratische Erneuerung. Wie die aussehen soll, weiß ich persönlich allerdings auch nicht. Doch der selbst Jahrzehnte im orthodoxen Trotzkismus verhaftetete Chefideologe Cliff Slaughter resümierte zum Ende des 20. Jahrhunderts resigniert: „Es ist notwendig, restlos mit der gesamten Vorstellung zu brechen, eine Partei und ein Programm ‚für‘ die Arbeiterklasse zu schaffen.“ 

Teile und herrsche: Zersplitterung in Politsekten oder Teilhabe an der Sozialdemokratie – beides ist problematisch

Persönliche unterstütze ich nach wie vor die Linke in der SPD (DL21). Wohl wissend: Die SPD, die Grünen und die Linke haben in ihren Reformbemühungen versagt und schleifen den einst pazifistischen Sozialismus bis ins Unkenntliche zu Tode. Ob linke Kleinparteien, die jeweils gegen alle anderen sozialistischen Parteien ätzen, diese als Pseudolinke und Antirevolultionäre denunzieren, einer illegal in Berlin lebenden Venezolanerin helfen, die emotionalen und körperlichen Strapazen des Kapitalismus‘ zu überwinden, bezweifele ich stark.

Die Sozialistische Gleichheitspartei organisiert Arbeiter in Deutschland als Teil einer internationalen Bewegung für Sozialismus. All die großen Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert ist – Ungleichheit, Ausbeutung, Krieg, Autoritarismus und Umweltzerstörung – erfordern eine Arbeiterregierung, die demokratische Kontrolle der Wirtschaft, die Beendigung des nationalstaatlichen Systems und den Aufbau einer globalen sozialistischen Gesellschaft auf der Grundlage des Prinzips der sozialen Gleichheit. Die SGP ist Teil der trotzkistischen Weltbewegung, des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien auf der ganzen Welt kämpft sie dafür, Arbeiter im Kampf gegen den wachsenden Militarismus, die Rückkehr von Faschismus und die schreiende soziale Ungleichheit zu vereinen.

Sozialistische Gleichheitspartei, SGP

Dogmatische Politsekten sind keine Lösung, aber bieten durchaus Standpunkte, die es zu verteidigen gilt. Demokratischer Sozialismus ist komplex, aber machbar. Die SPD im jetzigen Zustand zu zerstören, ist konstruktiv, weil es die Möglichkeit schafft, den demokratischen Sozialismus international zu denken. Die Ruinen der SPD, sind das Fundament einer dann wirklich erneuerten SPD. Linke Kräfte müssen sich solidarisieren. Je mehr, vielfältiger und internationaler, desto besser. Aber eins gilt vor allem: Opposition ist nicht Mist. Müntefering hat gelogen.

Argumente gegen die SPD und Gründe politisch gegen die SPD politisch zu agieren

Fortsetzung folgt… Die SPD verhilft 2021 der FDP an die Macht, die SPD steckt bis zum Hals im Korruptionssumpf…

Die SPD ist keine linke Partei, sondern eine Mittrechts-Partei

Dass die SPD den reaktionären Nährboden für rechtspopulistische Stilblüten wie Heinz Buschkowsky und Franziska Giffey bietet, ist Anlass genug, der parteilichen Sozialdemokratie das SPD-Logo wegzunehmen. Kriege als Mittel der Politik zu akzeptieren, ist nicht links. Es ist nicht sozialistisch, die Infrastruktur zu privatisieren und natürlich ist es wenig bis kaum sozialdemokratisch, das Grundrecht auf Asyl zu beschränken und rassistische Töne zu spucken. Die SPD trägt lediglich den Namen Sozialdemokratische Partei im Logo. Das Einzige, was am SPD-Logo authentisch ist, ist das dicke D am Ende, was für den Nationalstaat Deutschland steht. Die SPD ist eine nationalistische und kapitalistische Partei. Die SPD blinkt hin und wieder mal links, aber handelt an der Macht stets rechts – familien– und sozialpolitisch allemal.

Kanzlerkandidat Olaf Scholz beweist: SPD ist Teil und Bewahrer:in des kapitalistischen Ausbeutungssystems

„2001 wurde Scholz bekannt, weil er als Hamburger Innensenator die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln zur Beweissicherung bei mutmaßlichen Drogendealern einführte. Von 2002 bis 2004 hielt er als Generalsekretär der SPD der Regierung Schröder bei der Einführung der Agenda 2010 den Rücken frei. Von 2007 bis 2009 entwickelte er als Bundesarbeitsminister die Agenda 2010 weiter. Ab 2011 bis 2018 genoss Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs das Vertrauen der berüchtigten Pfeffersäcke, der Wirtschaftselite der Hansa-Stadt. In dieser Funktion organisierte er 2017 den brutalen Polizeieinsatz während des G20-Gipfels. Hunderte Jugendliche wurden verprügelt, juristisch verfolgt und zu drakonischen Strafen verurteilt, weil sie gegen eine Versammlung von Staats- und Regierungschefs protestierten, an deren Händen das Blut zahlreicher Verbrechen klebt. In den letzten vier Jahren war Scholz Finanzminister der Großen Koalition, wo er die Austeritätspolitik seines Vorgängers Wolfgang Schäuble weiterführte, um dann in der Corona-Pandemie die ersparten Milliarden an die Konzerne zu verschenken.“

WSWS.org
Die SPD ist (k)eine deutschnationale Partei – seit 1914 über Asylabbbau, Gabriel und „Deutschland-Koalition“

„Die Mehrheitssozialdemokraten hatten sich in Deutschland, Frankreich, Russland und anderen (National-)Staaten angesichts des Krieges 1914 auf die Seite ihrer respektiven Regierungen und deren Kriegsführung gestellt, was die Linken ihnen folgerichtig politisch zum Vorwurf machten. Von jenem „Verrat“ 1914 her datiert denn auch die Spaltung der Arbeiterbewegung, die in der kommunistischen Strömung ab 1918/19– neben der fortexistierenden Sozialdemokratie bestehend – dann ihren organisierten politischen Ausdruck fand.“

(Quelle: Rosalux.de)

„Egal ob es einem gefällt oder nicht: Es gibt ein demokratisches Recht darauf, rechts zu sein oder deutschnational. Sogar ein Recht, Dummheiten zu verbreiten.“ 

(Sigmar Gabriel, SPD, 2015)

1952 wurde die Sozialistische Reichspartei Deutschlands (SRP) verboten. Auch sie definierte sich als völkisch und deutschnational. Liegt Gabriel also falsch, wenn er sagt, dass es legitim ist, deutschnational zu sein? Auch in der NSDAP-Nachfolgepartei SRP war völkisches deutschnationales Denken präsent. Aber man hat nach 1945 versucht, an Vorstellungen der 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts anzuschließen. Auffällig ist, dass dieses Gedankengut, welches dem Deutschnationalen innewohnt, in den 70er Jahren mit Alain de Benoist, dem Vordenker der Neuen Rechten, eine Renaissance erlebte. Aber auch dem rechtsextremistischen Ausleger der sich damals formierenden ökologischen Bewegung, der ÖDP, und ihrem Gründer Herbert Gruhl. Und heute? Dieses Gedankengut wird immer wieder abgerufen, aktualisiert und in anderen Zusammenhängen verwendet. Bis in die Gegenwart hinein. In den vergangenen 20 Jahren wurde das krude Schrifttum von völkischen Vorstellungen aus der Wendezeit des vorvergangenen Jahrhunderts in obskuren Verlagen nachgedruckt und wird erfolgreich international vertrieben.

Süddeutsche.de
Immer wieder verriet die SPD den Klassenkampf der Arbeiter:innen-Bewegung, indem sie in opportunistischer Manier linke Bündnisse verhinderte. Seitdem die SPD 1919 erstmals mit einer erzkonservativen Partei und einer wirtschaftsliberalen Partei eine Regierungskoalition gegen die Interessen der Arbeiter:innen einging, geistert das Wort Deutschland-Koalition durch die politische Parteienlandschaft. Sollten nach den Ampel-, auch die Jamaika-Verhandlungen scheitern, steht dem in Kommunen und Ländern der BRD bereits erprobte "Deutschland-Koalition"-Model aus der kapitalistischen Working Family-Partei SPD, der marktkonservativen CDU/CSU und der neoantisozialen FDP im Bund, eine große parlamentarische Mehrheit zur Verfügung.
Laut Koalitionsrechner droht der Bevölkerung von BRD die rechtsreaktionäre „Deutschland-Koalition

Immer wieder verriet die SPD den Klassenkampf der Arbeiter:innen-Bewegung, indem sie in opportunistischer Manier linke Bündnisse verhinderte. Seitdem die SPD 1919 erstmals mit einer erzkonservativen Partei und einer wirtschaftsliberalen Partei eine Regierungskoalition gegen die Interessen der Arbeiter:innen einging, geistert das Wort Deutschland-Koalition durch die politische Parteienlandschaft. Sollten nach den Ampel-, auch die Jamaika-Verhandlungen scheitern, steht dem in Kommunen und Ländern der BRD bereits erprobte „Deutschland-Koalition“-Model aus der kapitalistischen Working Family-Partei SPD, der marktkonservativen CDU/CSU und der neoantisozialen FDP im Bund, eine große parlamentarische Mehrheit zur Verfügung.

P.S. Ein guter Rat für die Berliner SPD: „Doktor Giffey“ hat mit ihrem Rechtskurs das schlechteste Berliner SPD-Ergebnis aller Zeiten eingefahren und SPD ist innerhalb der nach Wählerinnen-Willen fortzusetzenden rot-rot-grünen Koalition zahlenmäßig in der Minderheit. Frau Giffey sollte jetzt in die von ihr gern umworbenen Privatwirtschaft wechseln. (#GuteJobs und so) R2g indes kann Bettina Jarasch mutig zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin wählen. Das brächte der SPD sicherlich Anerkennung und Respekt ein, denn so schlimm wie Giffey im Wahlkampf negativ auffiel ist das Berliner Wahlprogramm in Wirklichkeit gar nicht. Ein Eingeständnis, dass die Giffey-Strategie gescheitert ist, erhöhte die Glaubwürdigkeit der SPD stark. Aber auch das ist nur ein Traum, Wetten, dass…?

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