Slum geräumt an Rummelsburger Bucht, Obdachlosencamp am Landwehrkanal wächst – soziale Verwahrlosung in Berlin

Plan von Behausungen am Landwehrkanal

Twitter-Beef: Kevin Hönicke (SPD, Lichtenberg) im Streit mit Elke Breitenbach (Die Linke, Senat Berlin) um die Rummelsburger Bucht-Verantwortung.
Das „Coral World“-Grundstück wurde erfolgreich seitens des Bezirks Lichtenberg für Investoren geräumt. Der Eindruck bleibt hängen. Am Landwehrkanal in Neukölln und Kreuzberg erhöhte sich derweil die Anzahl neuer Zelte und „Hütten“-Verschläge von wohnungslosen Menschen. „Wie verwahrlost ist die Berliner Verwaltung in sozialer Hinsicht“, fragen sich Beobachterinnen in ganz Berlin.

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Echte Basisdemokratie 2021: Nur zwei Bedingungen, um SPD zu wählen

Wählt ihr mich als Zielgruppe, dann wählen euch andere Arbeiter:innen wieder gerne

Aber spätestens ab genau jetzt hat die SPD ein sehr großes Problem. Denn noch in diesem Jahr (Herbst 2021) möchte ich als zugewanderter Berliner nämlich bei den Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen meine Kreuze endlich mal wieder mit wirklich gutem Gewissen und gut gelaunt bei der SPD machen können. Dafür stelle ich als „Bergarbeiter-Sohn aus dem nördlichen Ruhrgebiet“ bloß zwei Bedingungen, die aber nach über 20 Jahren Abstieg der SPD seit an seit von wirtschaftsfreundlichen Politiker:innen wie Schröder, Steinbrück, Schulz und Scholz oder Klingbeil, Heil und Giffey auch überhaupt nicht mehr verhandelbar sind.
1. Die Berliner SPD bekennt sich zur rot-rot-grünen Koalition und lehnt als Gesamtpartei, auf einem Parteitag beschlossen, noch vor Beginn des ritualisierten Wahlkampf-Zirkus‘, eine Zusammenarbeit auf Koalitionsebene mit der CDU oder FDP für mindestens zwei folgende Legislaturperioden strikt ab.
2. Die SPD im Bund gibt bekannt, dass SPD entweder eine rot-grüne Koalition oder die Oppositionsführung anstrebt. Das klare Nein zur CDU-GroKo muss ebenfalls auf einem Sonderparteitag oder besser via Mitgliederentscheid beschlossen und niet- und nagelfest besiegelt werden.
Begründung: SPD zum linkssolidarischen Lagerwahlkampf gegen Konservatismus wappnen

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Selbstzerstörung der Sozialdemokratie stoppen. Vorwärts in die Opposition. SPD rundum rot erneuern und damit retten

Wahl-o-Mat 2017, 2021 kann noch schlimmer werden

Parteibosse in die Produktion: Wohnungslose in die Machtzentralen. Holen wir uns die SPD zurück… Wählt alles auf Landes- und Bundeseben, aber vorerst bloß nicht die SPD, die SPD braucht eine kräftige Ohrfeige, um wieder zur Besinnung zu kommen. Rote Hilfe für die SPD tut Not, aber Vorstand der SPD nimmt Hilfe nicht an und pfeift stattdessen dreist auf Basisdemokratie. Macht Olaf Scholz wider Mitglieder-Votum zum Kanzler-Kandidaten. Das ist Selbstverstümmelung. Die SPD ist ist die Selbstbeherrschung und Bodenhaftung abhanden gekommen, die SPD ist nicht mehr Herrin ihrer Sinne. Die SPD hat komplett den Verstand verloren. Die SPD gehört raus aus der Regierungsverantwortung, die SPD braucht eine seelisch-moralische Gesundheitskur in der Opposition. Die SPD muss sich erneuern und rehabilitieren. Opposition ist nicht Mist, Opposition ist die letzte Rettung.

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Mehr Klimaschutz wagen – Giffey-Inhalte verhindern, vorwärts Berliner SPD – auf in den Streik gegen Öffnung hin zur CDU

..., doch ich will mehr FamilyAbolition wagen. darum: Giffey verhindern, Vorwärts, SPD. Nicht reaktionär sein.

Ab Montag 20.30 Uhr am 04.01.2021 bestreike ich die SPD-Parteiarbeit in Berlin in Teilen. Streik ist eine sozialdemokratisch legitime Form der politischen Meinungsäußerung und Willensbekundung. Musik: „Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will“ – Giffey verhindern, vorwärts, SPD Meine Forderung: Giffey möge sich einem Mitgliederentscheid stellen. Als Alternative ist etwa Dilek Kalayci zu nominieren. Der Berliner SPD-Vorstand […]

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Clankriminalität akkurat benennen, Nepotismus und Korruption politisch ächten.

Die SPD hätte im Superwahljahr 2021 die Chance, eine sozialdemokratische Wende einzuleiten, aber die große Chance wurde von jeweiligen Landes- und Bundesvorständen, dreist an den SPD-Mitgliedern vorbei, mit wirtschaftsnahen, korruptionsbeschädigten Bürgermeisterkandidatin Franziska Giffey und Bundeskanzler-Kandidat Olaf Scholz mutwillig vertan. Opposition tut Not. Ja, wer Politik von Anstand, Moral und Aufrichtigkeit zu entkoppeln versucht, ist gar keine Sozialdemokratin oder Sozialdemokrat, sondern höchsten Mitglied der maroden Partei SPD. Giffey ist nicht tragbar und Scholz ein Schuss in den Ofen. Wir SPD-Mitglieder müssen Giffey und Scholz entlasten und die SPD endlich von Unten erneuern.

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