Politik kann auch auch Spaß machen, ist aber immer todernst. Was geht in deinem Staat und deiner Kommune. Mich interessiert es und bilde mir deshalb gerne eine Meinung, die ich hier herausposaune. Was mir nicht passt, wird argumentativ niedergemeiert. Logisch.
Hab mich also getraut, Jutta Ditfurth wegen eines ihres Tweets über „ACAB“ auf Twitter kritisch anzusprechen. Das möchte ich gerne dokumentieren und im Anschluss ernsthaft der Frage nachgehen, ob das Kapital sich tatsächlich A. Baerbock als Kanzlerkandidatin ausgesucht und dafür ausgebildet hat. „Google „Baerbock“, „Young Global Leaders“, schaffst Du“, hat Jutta Ditfurth mir in der Nacht von Donnerstag auf Freitag (23.04.2021) lakonisch geschrieben. Schauen wir also später zusammen mal nach, ob ich es wirklich hinbekomme. Ich zweifle… Viel Spaß beim Weiterlesen.
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Sensationell tiefer Wert der CDU in Umfragen ist kein Trost, aber ein Lichtschimmer… Lasst euch von den Umfragen nicht kirre machen, ich bin es schon, denn die Linke ist zerstritten. Nicht neu ist auch, die SPD hat die Arbeiterklasse verraten und bettelt nun um Solidarität für Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Grüne sind die Umfrageweltmeisterinnen der Herzen, doch um CDU oder SPD zu ärgern, die Grünen zu wählen, dafür reicht es dann aber bestimmt mal wieder doch nicht, das verspricht keine Nachhaltigkeit, aber liebe Wählerinnen – der Wahlomat hilt, geht wählen, am 26.11.2021 ist Wahltag. Wählt die CDU raus aus der Regierung. Und lest jetzt trotzdem weiter…
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Polemik ist in der Politik ärgerlicher Allltag. Das schlägt sich auch in Twitter-Diskursen nieder. Ein Beispiel anlässlich eines Tweets der Berliner FDP-Fraktion, den ich als Berliner FDP-Propaganda für die A100 beschreiben mag. Ich zitiere… „Der Ausbau der A100 ist absolut notwendig, um die Innenstadt vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Den halbfertigen Bau jetzt zu stoppen & in eine Ruine zu verwandeln, wie Linke & Grüne es fordern, wäre eine gigantische Verschwendung & verkehrspolitisch völlig falsch.“
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„Wir wollen diese Menschen nicht in diesem Zustand bewahren, sondern in Lohn und Brot bringen“. Wer arbeitslos ist, soll Armut hart spüren, deshalb spricht sich Schimke gegen einen Reform-Vorschlag aus, mit höheren Freibeträgen für Erspartes und Karenz-Zeiten für „Vermögen“ wie Immobilien, den Zugang zur Grundsicherung zu erleichtern. Faktisch bedeutet die aktuelle Sozialstaat-Situation, dass bislang jene Menschen, die ohnehin wenig besitzen, nahezu alles verlieren können, wenn sie staatliche Hilfen beantragen, sprich: bis aufs letzte Hemd enteignet werden.
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Twitter-Beef: Kevin Hönicke (SPD, Lichtenberg) im Streit mit Elke Breitenbach (Die Linke, Senat Berlin) um die Rummelsburger Bucht-Verantwortung.
Das „Coral World“-Grundstück wurde erfolgreich seitens des Bezirks Lichtenberg für Investoren geräumt. Der Eindruck bleibt hängen. Am Landwehrkanal in Neukölln und Kreuzberg erhöhte sich derweil die Anzahl neuer Zelte und „Hütten“-Verschläge von wohnungslosen Menschen. „Wie verwahrlost ist die Berliner Verwaltung in sozialer Hinsicht“, fragen sich Beobachterinnen in ganz Berlin.
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Aber spätestens ab genau jetzt hat die SPD ein sehr großes Problem. Denn noch in diesem Jahr (Herbst 2021) möchte ich als zugewanderter Berliner nämlich bei den Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen meine Kreuze endlich mal wieder mit wirklich gutem Gewissen und gut gelaunt bei der SPD machen können. Dafür stelle ich als „Bergarbeiter-Sohn aus dem nördlichen Ruhrgebiet“ bloß zwei Bedingungen, die aber nach über 20 Jahren Abstieg der SPD seit an seit von wirtschaftsfreundlichen Politiker:innen wie Schröder, Steinbrück, Schulz und Scholz oder Klingbeil, Heil und Giffey auch überhaupt nicht mehr verhandelbar sind.
1. Die Berliner SPD bekennt sich zur rot-rot-grünen Koalition und lehnt als Gesamtpartei, auf einem Parteitag beschlossen, noch vor Beginn des ritualisierten Wahlkampf-Zirkus‘, eine Zusammenarbeit auf Koalitionsebene mit der CDU oder FDP für mindestens zwei folgende Legislaturperioden strikt ab.
2. Die SPD im Bund gibt bekannt, dass SPD entweder eine rot-grüne Koalition oder die Oppositionsführung anstrebt. Das klare Nein zur CDU-GroKo muss ebenfalls auf einem Sonderparteitag oder besser via Mitgliederentscheid beschlossen und niet- und nagelfest besiegelt werden.
Begründung: SPD zum linkssolidarischen Lagerwahlkampf gegen Konservatismus wappnen
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Parteibosse in die Produktion: Wohnungslose in die Machtzentralen. Holen wir uns die SPD zurück… Wählt alles auf Landes- und Bundeseben, aber vorerst bloß nicht die SPD, die SPD braucht eine kräftige Ohrfeige, um wieder zur Besinnung zu kommen. Rote Hilfe für die SPD tut Not, aber Vorstand der SPD nimmt Hilfe nicht an und pfeift stattdessen dreist auf Basisdemokratie. Macht Olaf Scholz wider Mitglieder-Votum zum Kanzler-Kandidaten. Das ist Selbstverstümmelung. Die SPD ist ist die Selbstbeherrschung und Bodenhaftung abhanden gekommen, die SPD ist nicht mehr Herrin ihrer Sinne. Die SPD hat komplett den Verstand verloren. Die SPD gehört raus aus der Regierungsverantwortung, die SPD braucht eine seelisch-moralische Gesundheitskur in der Opposition. Die SPD muss sich erneuern und rehabilitieren. Opposition ist nicht Mist, Opposition ist die letzte Rettung.
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Erst heute festgestellt, Männer fühlen sich sehr schnell provoziert, auf den Schlips getreten, zu wenig gehört, zu wenig beachtet, Männer nerven. Wer mehr Politik wagen will, muss unbedingt die Partizipation von Frauen stärken. Frauen bestärken, sich einzumischen, ist ein wichtiges Instrument mehr Basisdemokratie in den demokratischen Parteien zu etablieren. Frauen sind demokratischer als Männer. Mehr Demokratie wagen – Männer-Übermacht raus aus den Parlamenten.
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Mehr Kindergeld. Mehr Netto vom Brutto. 90% zahlen keinen Soli mehr. Mehr für Alleinerziehende. Die Grundrente ist da. Der Mindestlohn steigt. Nicht ein SPD-Erfolg aus der GroKo betrifft den Alltag von öfters arbeits- und dauerhaft kinderlosen Menschen. Den Armen und Schwachen eine Stimme zu geben, ist die Kernaufgabe der Sozialdemokratie. Das diese Menschen jedoch immer wieder leer ausgehen ist ein strukturelles Problem. Das muss besser werden, liebe Genoss:innen. Mehr demokratischen Sozialismus wagen, bitte. Es wird Zeit.
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Mitbestimmung am Arbeitsplatz fehlt. Die gilt es einzufordern. Die Demokratie darf nicht an der Bürotür oder am Werkstor enden, das ist der Demokratie unwürdig. Holt euch in die Demokratie in die Firma, schafft die Wirtschaftsdemokratie. Fordert Eure Grundrechte ein. Von mir aus gerne mit einem Generalstreik – mit Wumms. Das rettete sogar Leben, weil ein Stillstand auch die Verbreitung vom Corona-Virus eindämmte. Ein Streik gegen die Unvernunft und Gier einzelner Unternehmer:innen ist moralisch und ethisch einwandfrei. Wenn die Politik versagt, müssen Bürger:innen mehr Krawall wagen, wagt den Generalstreik. Seid solidarisch. Humanismus tut Not. Bleibt zu Hause.
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