Schlagwort: SPD

Franziska Giffey redet wirr im ZDF am 24. Januar 2022

Wirtschaftslobbyismus und die Covid-19-Pandemie – Durchseuchungspolitik mit Franziska Giffey von der SPD in Berlin

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Geht’s also noch asozialer? „Antragsteller ist das von Franziska Giffey regierte Land Berlin. Dort ist die Nachfrage nach #PCRTests aktuell zum Teil größer als das Angebot.“ Ulrike Gote (#Grüne) heißt die aus Kassel importierte Fehlbesetzung von Bettina Jarasch (Die Grünen). Seit November 2021 ist Omikron bekannt, doch erst im Januar 2022 will Gesundheitsministerium im Bund mal prüfen lassen, ob Schnelltests die Variante überhaupt erkennen und Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote will kostenlose PCRTests abschaffen lassen. Das ist Teil der voranschreitenden Durchseuchungspolitik im real existierenden Kapitalismus.

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Schlagzeilen Neuigkeiten über Bundespräsident und Steinmeiers bei der Google-Suche

Steinmeier – not my President, in Fragen des Menschenrechts und der Sozialpolitik fehlt Bundespräsident Steinmeier die Größe

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Frank Walter Steinmeier gilt als Zuflüsterer des Agenda-2010-Archtekten Ex-Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Die antisoziale Hartz4-Reformpolitik der sPD lobte Steinmeier als soziale Errungenschaft; hingegen sei das Programm der Linkspartei ein „sicherer Weg in die Armut“. Steinmeier indes befürwortetet sPD-Positionen wie zum Beispiel „Rente mit 67“ und die Ausweitung des Leistungsumfanges der Pflegeversicherung. Und in Sachen Menschenrechte sind die Missetaten unverzeihlich.

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Kapitalismus hurra im Hochglanz-Format

Neoliberale Ampelkoalition und antisozialer Matthäus-Effekt – der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen

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Der kleinste Partner der kommenden Ampelkoalition hat das Wahlprogramm der Grünen blutig gepoppt. Kein schönes Bild, aber leider wahr. Die FDP prägt die Ampel gelb und neoliberal antisozial. Unterstützt wird der Coup von der SPD. Die von Olaf Scholz in Kanzleramt geführte Partei, macht sich nach der erfolgreichen Bundestagswahl sozialpolitisch kaum bemerkbar als immerhin stärkste Kraft der politischen Konstellation. Wer hat euch verraten? Die Sozialdemokraten! Aber das kennt man ja schon von der vom Seeheimer Kreis dominierten Arbeitgeberpartei.

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Autobahn-Wahnsinn: A100 findet Giffey von der SPD dufte. Das entlastete die Außenbezirke, lügt die Autolobby in Berlin

SPD zerstören, solidarischen Humanismus und die Sozialdemokratie retten

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Darf man die SPD unterstüzen oder gar als kleineres Übel gegenüber dem Konservatismus der CDU akzeptieren? Natürlich darf man das in einer Demokratie. Falsch ist es trotzdem. Die SPD ist nämlich tödlich, die SPD ist ein bedauerlicher Fehler der Arbeiter_innen-Bewegung, die dem Marxismus und Sozialismus schweren Schaden zugefügt hat. Warum? Da werde ich folgend weiter ausformulieren.

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Niedermeier vorm Wahllokal an der Morusstraße 32 in Berlin-Neukölln

Wahlchaos in Berlin zur Bundestagswahl – stundenlanges Warten vor dem Wahllokal, um zu wählen – Job als Küchenhilfe futsch

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Das Wahlchaos in Berlin hat mir heute meinen neuen Teilzeitjob gekostet. Okay, ein bisschen lag es natürlich auch an meiner im stressig-nervigen Berlin erworbenen bzw. verstärkten Impulskontrollstörung… „Arbeit geht vor“, meinte der Kollege am Telefon als ich in der der Warteschlange vor dem Wahllokal in Berlin-Neukölln meinen Arbeitgeber anrief, um mich fürs mutmaßliche zu spät kommen zu entschuldigen. Da bin ich ausgeflippt…

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„Wer Giffey wählt, wacht mit CDU und FDP an der Regierung auf“, steht auf der Neuköllner Karl-Marx-Straße auf einem Wahlplakat von Franziska Giffey gepappt.

Franziska Giffey verhindern – wer in Berlin SPD wählt, wählt CDU und FDP an die Regierung? Warnung und Argumente gegen SPD

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Mit der Parole „Kiez statt Kapital“ blinkt iein Kreuzberger Sozialdemokrat links, während Giffey betont: „Wir wollen keine Investoren verschrecken.“ Nur ein Beispiel für die innere Zerrissenheit der maroden Berliner SPD. Die SPD hat mit Giffey an der Spitze ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Die SPD ist in Berlin unwählbar geworden für linksgrüne Wähler:innen.

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DL21 zum Antikriegstag-Motiv für Friedensflyer Liebe Genossinnen und Genossen, auf Anregung der Landesgruppen Niedersachsen und Hamburg bieten wir euch einen Flyer zum morgigen Antikriegstag an. Urlaubsbedingt erfolgt die Versendung über meine private Mailanschrift. Bitte nutzt den Flyer für eure politische Arbeit. Solidarisch

DL21 Friedensflyer zum Antikriegstag – Frieden fordern und fördern

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Abrüstung wieder zum Grundpfeiler sozialdemokratischer Außenpolitik machen: „Liebe Genossinnen und Genossen, auf Anregung der Landesgruppen Niedersachsen und Hamburg bieten wir euch einen Flyer zum morgigen Antikriegstag an. Urlaubsbedingt erfolgt die Versendung über meine private Mailanschrift“, schreibt die Sozialdemokratin Hilde Mattheis und Bundesvorsitzende des Vereins „Die Linke in der SPD“ (DL21) und fügt mit solidarischen Grüßen an: „Bitte nutzt den Flyer für eure politische Arbeit.“ Der Bitte komme ich gerne nach und veröffentliche die Forderung vom DL21, die „Abrüstung wieder zum Grundpfeiler“ sozialdemokratischer Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Ein klares Nein zu Killerdrohnen wird gleichwohl formuliert. Geben wir dem Frieden eine Chance.

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Kriegserklärung gegen rot-rot-grünes Berliner Bündnis

Wohnungskrise: Kritik an Franziska Giffey (SPD) kommt nie von der Baulobby

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In einem Paywall-Artikel formuliert die SPD-Kandidatin fürs Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin in der Berliner Tageszeitung der Holtzbrinck-Gruppe ihre Pläne zur Lösung der Wohnungskrise im urbanen Bundesland Berlin. Jochen Biedermann aus Berlin, Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste von den Neuköllner Grünen schreibt auf Twitter eine Replik auf einen Gastbeitrag von Franziska Giffey. Hab mir erlaubt, den Inhalt der Kritik an Giffey zu dokumentieren.

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Kündigung deiner Mitgliedschaft

SPD im Umfragetief, die Grünen ganz oben, die Linke wagenknechtet sich langsam raus aus dem Bundestag

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Sensationell tiefer Wert der CDU in Umfragen ist kein Trost, aber ein Lichtschimmer… Lasst euch von den Umfragen nicht kirre machen, ich bin es schon, denn die Linke ist zerstritten. Nicht neu ist auch, die SPD hat die Arbeiterklasse verraten und bettelt nun um Solidarität für Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Grüne sind die Umfrageweltmeisterinnen der Herzen, doch um CDU oder SPD zu ärgern, die Grünen zu wählen, dafür reicht es dann aber bestimmt mal wieder doch nicht, das verspricht keine Nachhaltigkeit, aber liebe Wählerinnen – der Wahlomat hilt, geht wählen, am 26.11.2021 ist Wahltag. Wählt die CDU raus aus der Regierung. Und lest jetzt trotzdem weiter…

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