Kritikvielfalt und Meinungsverschiedenheiten
Was ist Sozialismus, welche Ziele hat der Sozialismus und ist Sozialismus nur für den Proleten da? Viele dumme Fragen, aber weil Autofahren wirklich dumm macht, sind die richtigen Antworten um so wichtiger. Klimagerechtigkeit und solidarische Landwirtschaft sind jedenfalls, soweit vorab, absolut sozialistisch. Autogerechtigkeit indes ist einfach bloß schwerst antisozial.
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Geht’s also noch asozialer? „Antragsteller ist das von Franziska Giffey regierte Land Berlin. Dort ist die Nachfrage nach #PCRTests aktuell zum Teil größer als das Angebot.“ Ulrike Gote (#Grüne) heißt die aus Kassel importierte Fehlbesetzung von Bettina Jarasch (Die Grünen). Seit November 2021 ist Omikron bekannt, doch erst im Januar 2022 will Gesundheitsministerium im Bund mal prüfen lassen, ob Schnelltests die Variante überhaupt erkennen und Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote will kostenlose PCRTests abschaffen lassen. Das ist Teil der voranschreitenden Durchseuchungspolitik im real existierenden Kapitalismus.
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Mit der Parole „Kiez statt Kapital“ blinkt iein Kreuzberger Sozialdemokrat links, während Giffey betont: „Wir wollen keine Investoren verschrecken.“ Nur ein Beispiel für die innere Zerrissenheit der maroden Berliner SPD. Die SPD hat mit Giffey an der Spitze ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Die SPD ist in Berlin unwählbar geworden für linksgrüne Wähler:innen.
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In einem Paywall-Artikel formuliert die SPD-Kandidatin fürs Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin in der Berliner Tageszeitung der Holtzbrinck-Gruppe ihre Pläne zur Lösung der Wohnungskrise im urbanen Bundesland Berlin. Jochen Biedermann aus Berlin, Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste von den Neuköllner Grünen schreibt auf Twitter eine Replik auf einen Gastbeitrag von Franziska Giffey. Hab mir erlaubt, den Inhalt der Kritik an Giffey zu dokumentieren.
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Die SPD hätte im Superwahljahr 2021 die Chance, eine sozialdemokratische Wende einzuleiten, aber die große Chance wurde von jeweiligen Landes- und Bundesvorständen, dreist an den SPD-Mitgliedern vorbei, mit wirtschaftsnahen, korruptionsbeschädigten Bürgermeisterkandidatin Franziska Giffey und Bundeskanzler-Kandidat Olaf Scholz mutwillig vertan. Opposition tut Not. Ja, wer Politik von Anstand, Moral und Aufrichtigkeit zu entkoppeln versucht, ist gar keine Sozialdemokratin oder Sozialdemokrat, sondern höchsten Mitglied der maroden Partei SPD. Giffey ist nicht tragbar und Scholz ein Schuss in den Ofen. Wir SPD-Mitglieder müssen Giffey und Scholz entlasten und die SPD endlich von Unten erneuern.
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